Anzeige
Bundestagswahl 2021

Wohin die Reise geht

Mit seinen Wahlprüfsteinen 2021 hat der HDE den großen Parteien auf den Zahn gefühlt. Neben Strategien zur Bewältigung der Pandemie geht es in der kommenden Legislaturperiode vor allem um Richtungsentscheidungen in Sachen Digitalisierung, Wettbewerb und Klimaschutz.

Von Cornelia Dörries 07.09.2021

© Andreas Prott/stock.adobe.com

Im Vorfeld der Bundestagswahl hat der HDE die großen zur Wahl stehenden Parteien nach ihren Lösungsvorschlägen in Bezug auf den Neustart des deutschen Einzelhandels gefragt.

Gleich welche Koalition nach der Wahl die Verantwortung übernehmen mag – sie steht vor großen Herausforderungen. Die noch nicht genau bezifferbaren Konsequenzen der Coronapandemie überlagern sich mit dringend erforderlichen Klimaschutzmaßnahmen, einer fairen Ausgestaltung der Wettbewerbsbedingungen auf einem zunehmend digitalisierten Weltmarkt sowie den Transformationsschmerzen vor Ort. Und das sind nur die längst bekannten Aufgaben.

Der HDE hat die großen zur Wahlstehenden Parteien mithilfe sogenannter Wahlprüfsteine nach ihren Lösungsvorschlägen in Bezug auf den Neustart des deutschen Einzelhandels gefragt. Einigkeit über alle Parteigrenzen hinweg herrscht bei der Einsicht, dass den von Pandemie und digitalem Wandel betroffenen Innenstädten nur über eine Schubumkehr in der Baugesetzgebung, den Ausbau der Breitbandversorgung sowie wirtschaftliche Unterstützung für die Kommunen geholfen werden kann.

Positionen auf dem Prüfstand

Bei der Frage nach der Einführung eines europäischen Sorgfaltspflichtengesetzes zur Regulierung der Lieferketten gehen die Positionen in Bezug auf eine „Sunset Clause“, also die Abschaffung nationalstaatlicher Regelungen zugunsten einer einheitlichen EU-Vorschrift, weiter auseinander. Ähnlich divergent positionieren sich die Parteien bei der Frage nach der sozial gerechten Verteilung der Kosten des Klimaschutzes, insbesondere mit Blick auf die CO2-Bepreisung.

Erwartbar unterschiedliche Haltungen präsentieren die politischen Lager auch im Hinblick auf Verbraucherschutz und Steuern. Welche konkreten Vorschläge und Maßnahmen die einzelnen Parteien zur Bewältigung der Coronakrise im Köcher haben und wie sie zu den Belangen des Einzelhandels in Deutschland im Detail stehen, finden Sie in den ausführlichen Antworten von CDU/CSU, Die Grünen, Die Linke, FDP und SPD unter diesem Link:
zeitzumhandeln.hde.de/handlungsfeld-cat/wahlpruefsteine/

Schlagworte: Einzelhandel, HDE, Wahlprüfsteine, Wahlen

Kommentare

Ihr Kommentar