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Onlinehandel

HDE fordert stärkere Marktüberwachung

Angesichts des wachsenden Onlinehandels aus Nicht-EU-Staaten fordert der Handelsverband Deutschland (HDE) in einem Positionspapier stärkere Kontrollen durch eine digitale Ermächtigung der marktüberwachenden Behörden.

12.10.2021

© Jijomathai/stock.adobe.com

Aus Sicht des HDE ist die digitale Ermächtigung und bessere Vernetzung der Exekutive überfällig.

Um der Geschwindigkeit und dem Umfang des Onlinehandels gerecht zu werden und die Einhaltung der Gesetze zu überprüfen, müssen Zoll, Marktüberwachung und Finanzbehörden digital aufgestellt und personell aufgestockt werden, fordert der HDE. Insbesondere mit Blick auf die Produktsicherheit und die Steuergerechtigkeit bestehe im Onlinehandel aus EU Drittstaaten Handlungsbedarf.

„Gerade im Zuge der Pandemie hat der Onlinehandel an Fahrt aufgenommen. Doch bis heute mangelt es an digitalen Systemen, die eine umfassende Überprüfung aller Einfuhren ermöglichen. Hunderte Millionen Sendungen bleiben unkontrolliert“, so Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer. Eine Folge seien unter anderem die seit Jahren anhaltenden Klagen über insbesondere aus Asien eingeführte und hierzulande nicht verkehrsfähige Produkte. Mangelnder Produktqualität, gesundheitsgefährdenden Inhaltsstoffen, falschen Kennzeichnungen und Markenpiraterie müsse mit effektiver Marktüberwachung entgegengewirkt werden. „Im Onlinehandel haben wir kein Regulierungsproblem, sondern ein Vollzugsproblem. Statt nur einen Bruchteil der eingehenden Sendungen zu kontrollieren, müssen bestehende Gesetze endlich durchgesetzt werden“, betont Tromp.

Zeit für digitale Tools und mehr Personal

Überfällig ist aus Sicht des HDE daher die digitale Ermächtigung und bessere Vernetzung der Exekutive. „Die erfolgreiche Kontrolle des wachsenden Onlinehandels kann nur mit vereinten Kräften gelingen. Hier sind zentrale Strukturen gefragt“, so Tromp weiter. Zoll und Finanzbehörden müssten digital und transparent zusammenarbeiten, Sendungsinformationen in einer gemeinsamen, zentralen Datenbank erfassen und in enger Abstimmung konsequent reagieren. „Noch ist die Digitalisierung nicht in der marktüberwachenden Verwaltung angekommen. Es ist an der Zeit für digitale Tools und mehr Personal, um den Nicht EU Onlinehandel effektiv zu kontrollieren“, so Tromp.

Hier geht es zum Positionspapier des HDE!

Schlagworte: Digitalisierung, Handel, Handelsverband, HDE, E-Commerce, Cross-Border

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